Landesfinanzen Knapp eine halbe Milliarde Euro mehr: Steuereinnahmen könnten in Thüringen kräftig steigen

Laut Finanzministerin Heike Taubert könnten die Steuereinnahmen von Thüringen in diesem Jahr kräftig steigen. Fast eine halbe Milliarde Euro mehr werden erwartet als im Haushalt veranschlagt.

Finanzministerin Heike Taubert (SPD) mit Maske im Thüringer Landtag
Finanzministerin Heike Taubert (SPD) möchte mit den möglichen Mehreinnahmen vor allem Schulden tilgen. Bildrechte: dpa

Thüringen kann in diesem Jahr mit 474 Millionen Euro zusätzlichen Steuereinnahmen rechnen. Finanzministerin Heike Taubert (SPD) sagte am Freitag, diese Prognose habe die Mai-Steuerschätzung ergeben. Für 2023 würde die Steuerschätzung um 457 Millionen Euro nach oben korrigiert. Taubert schränkte jedoch ein, ob diese zusätzlichen Einnahmen tatsächlich an den Staat fließen, hänge vor allem davon ab, wie sich die Wirtschaft entwickle.

Ein Sprecher des Finanzministeriums ergänzte, die weitere wirtschaftliche Entwicklung sei etwa abhängig vom Ukraine-Krieg. Blieben deswegen Lieferketten gestört oder unterbrochen, könnte dies die Preise weiter in die Höhe treiben. Weiter Faktoren könnten der weitere Verlauf der Corona-Pandemie mit Chinas Zero-Covid-Strategie und eine mögliche Zinserhöhung der EZB sein. Höhere Zinsen verteuern Kredite und damit Investitionen auf Pump.

Taubert will Steuereinnahmen zurückzulegen

Die Finanzministerin warnte ihre Ressortkollegen davor, jetzt mit neuen Ausgaben zu planen. Stattdessen müssten die bereits vereinbarten Projekte zu Ende finanziert werden. Taubert verwies auf die große Unsicherheit bei der Steuerprognose und plädierte dafür, mit den Steuermehreinnahmen unter anderem die Rücklage des Landes aufzustocken. Auch eine schnellere Tilgung der Corona-Schulden sei denkbar.

Die Thüringer Kommunen können laut der Mai-Steuerschätzung in diesem Jahr mit zwei Millionen und im nächsten Jahr mit 42 Millionen Euro zusätzlich rechnen.

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Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 13. Mai 2022 | 19:00 Uhr

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