#blickzurück: Kalenderblatt der Geschichte Das geschah am 14. Mai

1993: Zusammenschluss Bündnis 90 und Die Grünen

Am 14. Mai 1993 findet die Bundesversammlung statt, auf der sich das Bündnis 90 und Die Grünen zusammenschließen. Ein Grund für die Fusionierung ist das schlechte Ergebnis der Grünen bei der Bundestagswahl 1990. Das Bündnis 90 hingegen, in dem sich Oppositionelle und Bürgerrechtler der DDR zusammen geschlossen hatten, zieht zu dieser Zeit in den Bundestag ein. Vor dem Zusammenschluss äußert sich vor allem der radikalere linke Flügel der Grünen kritisch. Mitglieder wie Jutta Ditfurth treten aus, "Realos" wie Jürgen Trittin oder Winfried Kretschmann, heute Ministerpräsident in Baden-Württemberg, bleiben in der Partei. Nach den Bundestagswahlen 1998 stellt das Bündnis 90/Die Grünen zusammen mit der SPD die neue Bundesregierung. 2021 tritt die Vorsitzende Annalena Baerbock als Kanzlerkandidatin bei der Bundestagswahl an.

1992: PDS verzichtet auf Auslandsvermögen   

Am 14. Mai 1992 verzichtet die Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) in einer notariellen Einigung mit der Treuhandanstalt auf sämtliche Auslandsvermögen. Die Nachfolge-Partei der SED ist damals eine der reichsten Europas. Sie besitzt 6,1 Milliarden DDR-Mark an Barvermögen, davon 3,3 Milliarden in Fonds. Hinzu kommt ein umfangreicher Besitz an Immobilien und Grundstücksbesitz, Verlagen und Betrieben. Das von der Volkskammer am 31. Mai 1990 beschlossene neue Parteiengesetz sieht vor, dass die Vermögen der DDR Alt-Parteien unter Aufsicht einer unabhängigen Kommission gestellt werden. Doch die Genossen kämpfen um das Milliarden-Erbe – mit illegalen Mitteln: Millionen D-Mark werden ins Ausland verschoben. Trotz der Verzichtserklärung von 1992 bleibt ein großer Teil des Altvermögens der ehemaligen SED bis heute unauffindbar.

Wahlkampfveranstaltung der PDS
1990 werden zwei PDS-Funktionäre wegen Untreue verurteilt. Sie haben Millionen D-Mark aus dem PDS-Vermögen ins Ausland geschafft. Bildrechte: imago/Rolf Zöllner

1991: Bundestag beschließt Solidaritätszuschlag

Am 14. Mai 1991 beschließt der Bundestag den Solidaritätszuschlag. Die zusätzliche Abgabe soll die Kosten der Wiedervereinigung Deutschlands und den strukturellen Aufbau der neuen Bundesländer mitfinanzieren. Am 1. Juli 1991 wurde der "Soli" zunächst zeitlich befristet eingeführt. Ab 1995 wurde der Aufschlag dauerhaft auf Steuern wie Lohn- und Einkommenssteuer erhoben. Dabei ist der "Soli" nicht zweckgebunden, der Bund kann ihn also in anderen Bereichen anlegen. Diese Intransparenz führt zu Kritik, dass die Einnahmen in Milliardenhöhe beispielsweise für Sozialausgaben verwendet würden, nicht, um dem Aufbau der ostdeutschen Wirtschaft zu helfen. 2019 beschloss der Bundestag die Abschaffung des "Solis". 2021 wurde die Freigrenze deutlich angehoben. Nach Angaben des Finanzministeriums entfällt der "Soli" dadurch für rund 90 Prozent der Zahler.

Symbolfoto Solidaritätszuschlag
Er sollte den wirtschaftlichen Aufbau der neuen Bundesländer ermöglichen: Der "Soli" wird 1991 beschlossen. Bildrechte: imago/Christian Ohde

1970: Terrorist Baader befreit

Am 14. Mai 1970 wird der deutsche Terrorist Andreas Baader mit Waffengewalt aus der Haft in Berlin befreit. Er war 1968 wegen politisch motivierter Brandstiftung verurteilt worden. Der Ausbruch wird unter anderen von Gudrun Ensslin und Ulrike Meinhof organisiert und gilt als Geburtsstunde der Terrororganisation Rote Armee Fraktion (RAF). Die linksextremistische Vereinigung ermordet zwischen 1971 und 1993 insgesamt 34 Menschen in Deutschland. Außerdem verübt sie zahlreiche Banküberfälle und Sprengstoffattentate und ist für mehrere Entführungen verantwortlich. Am 28. April 1977 wird Andreas Baader im Stammheim-Prozess wegen vierfachen Mordes und 54-fachen Mordversuches zu lebenslanger Freiheitsstrafe verurteilt. Am 18. Oktober 1977 begeht er in seiner Zelle Suizid.

Fahndungsfotos um 1971 von Mitgliedern der Baader-Meinhof Gruppe. Von oben links nach rechts: Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Manfred Grashof, Marianne Herzog, Ulrike Meinhof, Holger Meins, Jan-Carl Raspe, Bernhard Braun, Georg von Rauch und Ralf Reinders.
Fahndungsfotos um 1971 von Mitgliedern der Baader-Meinhof Gruppe. Von oben links nach rechts: Andreas Baader, Gudrun Ensslin, Manfred Grashof, Marianne Herzog, Ulrike Meinhof, Holger Meins, Jan-Carl Raspe, Bernhard Braun, Georg von Rauch und Ralf Reinders. Bildrechte: dpa

1955: Warschauer Vertrag unterzeichnet

Am 14. Mai 1955 unterschreiben die sozialistischen Staaten in Europa den "Vertrag über Freundschaft, Zusammenarbeit und gegenseitigen Beistand", kurz den "Warschauer Vertrag". Zu den Mitgliedern gehören Albanien, Bulgarien, Polen, Rumänien, die Sowjetunion, die Tschechoslowakei, Ungarn und die DDR. Das Militärbündnis ist eine direkte Reaktion auf die Pariser Verträge der Westmächte und bildet das östliche Pendant zur NATO. Nach dem Zerfall der Sowjetunion 1991 löst sich der Warschauer Pakt nach 35-jährigen Bestehen auf.

1796: Erste Pockenschutz-Impfung

Am 14. Mai 1796 führt Dr. Edward Jenner die erste Pockenschutzimpfung in Berkeley, England, durch. Er impft den damals achtjährigen James Phipps mit dem Eiter aus einer Kuhpockenpustel. Sechs Wochen später infiziert er ihn künstlich mit Menschenpocken. Phipps bleibt gesund - Jenner führt damit erfolgreich die erste Schutzimpfung gegen eine Infektionskrankheit durch. Jenner forscht weiter an der Impfung und kommt zu dem Schluss, dass seine Pockenschutzimpfung eine lebenslange Immunität gegen die Krankheit ermöglicht. In ganz Europa nimmt die breite Öffentlichkeit seine Forschung als positiv auf. Auch, weil Jenner es ablehnt, seine Impfmethode patentieren zu lassen. Ab 1799 werden in Deutschland die ersten Impfversuche durchgeführt. Schon zur damaligen Zeit wettern Impfgegner gegen Jenners Methode. Sie finden es nicht akzeptabel, dass Menschen mit einem Erreger aus Kühen oder anderen Tieren immunisiert werden.

Kuhpocken-Impfung
Zwischen Euphorie und Verteufelung: Über die Kuhpocken-Impfung von Edward Jenner echauffierten sich schon damals Impfgegner. Bildrechte: imago images/Photo12